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UGL-
Anträge 2002 -2009
-
16.
November 2009
- Antrag
von Nikolaus Thäter
- Betrifft:
Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf
gemeindeeigenen Dächern
- Sehr
geehrter Herr Bürgermeister,
- sehr
geehrte Damen und Herren des
Marktgemeinderates,
- Investitionen
in erneuerbare Energien unterliegen, wie Ihnen
bekannt, besonderer Förderung auch im
Finanzierungsbereich. Eine Vielzahl von Gemeinden auch
unserer Größenordnung haben bereits
erfolgreich in diesem Bereich der regenerativen
Energiegewinnung gehandelt.
- Des
öfteren haben wir dieses Jahr in unserem Gremium
u. a. auch die Installation von Photovoltaik-Anlagen
auf gemeindeigenen Dächern
angesprochen.
- Zwischenzeitig
wurden für die Ausführung
Kostenvoranschläge eingeholt, Besichtigungen
durch Installationsfirmen, insbesondere das Schuldach
betreffend, vorgenommen, Vermessungen sind erfolgt.
Die Angebote liegen der Verwaltung der Marktgemeinde
vor.
- Aktuell
habe ich mich insbesondere in diesem Jahr auch
beruflich mit der Thematik befassen dürfen; habe
auch für die o. g. Anlagen Finanzierungswege
erschlossen, Finanzierungsangebote eingeholt. Ich bin
der Meinung, dass sich diese Investition in die
Zukunft für unsere Gemeinde positiv auswirkt.
Finanzierung, Reinvestition sowie die über Jahre
hinaus gesicherte feste Rendite sprechen eine
eindeutige Sprache hier im Sinne der Marktgemeinde zu
handeln.
- Gerne
werde ich Ihnen den angesprochnen Rahmen auf der
nächsten öffentlichen
Marktgemeinderatssitzung vorstellen und bitte um
Aufnahme als Tagesordnungspunkt.
- Ich
stelle hiermit den Antrag auf Errichtung einer
Photovoltaik-Anlage und bitte um Zustimmung des
Marktgemeinderates.
- Zustimmung
und Umsetzung sind dann sicher auch ein sichtbares
Zeichen, dass sich in der Marktgemeinde etwas bewegt,
nicht nur verwaltet und diskutiert, sondern auch
positiv gehandelt und umgesetzt wird.
- Nikolaus
Thäter
- 2.
Bürgermeister Markt Egloffstein
-
- Kommentar:
Der Antrag wurde am 1.12.09 in
Schlehenmühle mit 12:2 Stimmen
angenommen. Weitere Details sollten
später entschieden
werden.
- Am
3.März10 beschloss der Gemeinderat
mit 3 Gegenstimmen (Distler / Igel /
Wirth) die Errichtung einer 920
m2
Voltaikanlage
auf dem Schuldach. Nach Berechnungen von
Niki Thäter ist die Anlage nach 8
Jahren abgezahlt. Für die weitere
Laufzeit, mindestens weitere 12 Jahre,
bringt sie dann jährlich 32 000 Euro
Gewinn in die Gemeindekasse. Wegen der
angekündigten zusätzlichen
Kürzung der Einspeisevergütung
für 2010, soll schon in den
Osterferien mit der Montage begonnen
werden. Mitte Juni 2010 ging die
Voltaikanlage ans Netz.
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24.
Mai 2009
- Gemeinsamer
Antrag von Christiane Andresen,
Dr. Emilie Riedl,
Nikolaus Thäter
- Betrifft:
Allianz gegen Rechtsextremismus
- Sehr geehrter
Herr Bürgermeister, sehr
geehrte Herren Marktgemeinderäte ,
- wir stellen den
Antrag, dass die Marktgemeinde Egloffstein ebenfalls
der Allianz
gegen
Rechtsextremismus
betritt .
- Die
Gräfenberger Menschenrechts- und
Demokratieerklärung, die am 3. Oktober 2007
vorgestellt wurde , wird bereits von vielen
umliegenden Gemeinden unterstützt, auch als
Zeichen der Verbundenheit mit den Nachbargemeinden
Gräfenberg und Weißenohe. Erstunterzeichner
der genannten Erklärung ist u. a. die Stadt
Nürnberg. Aktuell haben auch die Kirchen, unter
anderem auch das Dekanat Gräfenberg ,
Solidaritätserklärungen
abgegeben.
- DER WORTLAUT
DER ERKLÄRUNG :
- Wir wenden uns
entschieden gegen alle Formen des Rechtsextremismus in
der Stadt Gräfenberg , im Landkreis Forchheim und
darüber hinaus. Wir verurteilen jene Formen
politischen Denkens und Handelns , die Mitbürger
und Mitürgerinnen aufgrund ihrer Abstammung ,
ihrer ethischen Zugehörigkeit, ihres Geschlechts
oder ihrer religiösen Orientierung zu
Bürgern zweiter Klasse erklären.
- Wir treten
entschieden ein für die Respektierung der
Menschenrechte und den Schutz der demokratischen
Grundprinzipien. Wir begrüßen es
ausdrücklich, dass Menschen aus unterschiedlichen
Kulturen in unserem Land friedlich und in
wechselseitigem Respekt voreinander zusammenleben
können.
-
- Kommentar:
Für die Gemeinderatssitzung am 2.6.09
war der Antrag als Tagesordnungspunkt
festgesetzt. Allerdings stellte Alfons
Beetz von der Affalterthaler Liste gleich
zu Beginn der Sitzung den Antrag, den
Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Der
Affalterthaler Gemeinderat begründete
dies damit, daß eine eventuell
kontrovers geführte Diskussion in der
Öffentlichkeit einen falschen
Eindruck erwecken könnte. Dem wurde
mit 10:2 Stimmem zugestimmt (Neinstimmen:
Andresen u. Thäter , Dr. Riedl war
entschuldigt). Der Antrag wurde in einer
späteren nichtöffentlichen
Sitzungen vorbesprochen. Der Antrag zum
Beitritt zur "Allianz gegen
Rechtsextremismus" wurde in der
Gemeinderatssitzung am 3.11.09 abgelehnt!
Christiane Andresen, Elmar Gebhardt, Georg
Polster und Niki Thäter stimmten
dafür, dagegen waren
Bürgermeister Stefan Förtsch
sowie die Gemeinderäte Werner
Distler, Günther Hofmann, Karl Igel,
Georg Porisch, Heinz Schäfer,
Diethard Stiller und Host Vogel. Nicht
anwesend waren Dr. Emilie Riedl, Alfons
Beetz und Ulrich Ummelmann.
Bürgermeister Förtsch
erklärte dazu laut NN vom 6.11.09,
dass man die Nachbargemeinde im Kampf
gegen Rechtsextremismus auch auf anderem
Wege, beispielsweise bei einer
Demonstration gegen Rechts,
Solidarität entgegenbringen
könne und fügte hinzu, dass er
in einigen Punkten mit dem
Handlungsprogramm
der Allianz gegen Rechts nicht
einverstanden sei. Karl Igel sah ebenfalls
keinen Handlungsbedarf, warum man sich
hier profilieren sollte und Klaus Stiller
vertrat die Ansicht, dass die Gemeinde
sich heraushalten sollte und empfahl, dass
jeder für sich selbst entscheiden
sollte, ob er sich dem Bündnis
anschliessen sollte oder
nicht.
- Wenigstens
zur Unterzeichnung der Gräfenberger
Menschenrechts- und
Demokratie-Erklärung
konnte man sich mehrheitlich durchringen.
Mehr Informationen finden Sie
hier.
- Wer
hätte das gedacht? Mehr als 500
Unterschriften in knapp 3 Wochen und
heftigste Reaktion auch
überregional,
veranlassten
offenbar doch den einen oder anderen
Gemeinderat und Bürgervertreter den
Beschluß der " Allianz gegen
Rechtsextremismus" nicht beizutreten, zu
überdenken. In einer
nichtöffentlichen Sitzung (!) am
15.12.09 stimmte man nun mit 8 zu 5
Stimmen für den Beitritt. Damit wurde
erheblicher Schaden vom Markt und seinen
Bürgern abgewendet.
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24.
Januar 2009
- Gemeinsamer
Antrag von Christiane Andresen,
Dr. Emilie Riedl,
Nikolaus Thäter
- Betrifft:
Freibad Egloffstein
- Sehr geehrter
Herr Bürgermeister, sehr
geehrte Herren Marktgemeinderäte ,
- das Freibad
Egloffstein nimmt in der Gemeinde im Tourismusbereich
einen hohen Stellenwert ein .
- Seit der
zuverlässigen Betreuung und Pflege durch den
Bademeister Herrn Frank Izbahn hat das Freibad in den
letzten Jahren wieder an Attraktivität gewonnen.
Zeitungsberichte in den regionalen Teilen liefern hier
positive Unterstützung.
- Mit den
Entscheidungen des Marktgemeinderates bzgl. Erstellung
eines Volleyballplatz und Neuanschaffung der
Wärmepumpe hat das Freibad seine große
Gewichtung für den Bekanntheitsgrad des
Luftkurortes als Anziehungspunkt nicht zuletzt auch
für die umliegenden Gewerbebetriebe erhalten
können.
- Merkmale wie
frisches Quellwasser und der reizvoller Blick auf den
Ort mit der darüber liegenden Kirche und Burg
macht den Ort und das Bad unverwechselbar, lädt
die Besucher ein, das Marktgemeindegebiet auch zu
anderen Gelegenheiten zu besuchen, wie z. b.
Burgbesichtigung, Wildpark, Wandern, Besuch der
Gastronomie etc. . Durch die Schließung des
Forchheimer Freibades und die Verbesserung der
Verkehrsanbindung durch die neuen Busfahrpläne
besteht die Chance unser Egloffsteiner Freibad
für ein größeres Publikum attraktiv zu
machen.
Wir stellen
nachfolgenden Antrag :
- 1. AKTIVE
BEWERBUNG DES FREIBADES
- Bewerbung im
Groþraum Nürnberg / Fürth /
Erlangen
- zusätzlich
auch Kreisstadt Forchheim, hier ist in 2009 das
Freibad nicht benutzbar
- Hierfür
Erstellung eines Flyer
- Inhalt u. a.
Öffnungszeiten - auch der Kiosk - Bewirtschaftung
- Fotos - Lageplan
- Leistungsangebot
- Verkehrsanbindungen
- Die Erstellung
eines Flyers ist schnell und kostengünstig bei
hoher Auflage möglich, muß aber vor
Saisonbeginn fertiggestellt sein.
- Die
Gemeindeverwaltung wird beauftragt abzuklären ob
mit den Freibädern Gräfenberg, Muggendorf,
Pottenstein, Streitberg eine Kombikarte erstellt
werden kann.
- Über einen
neuen Pächter des Kiosks muss schnellstens
entschieden werden.
-
- 2.SANIERUNG
VOLLEYBALLPLATZ
- Nach jahrelanger
Nutzung stehen einige zwingende Baumaßnahmen an,
welche vor Saisonbeginn durchgeführt werden
müssen, um die Bespielbarkeit zu
gewährleisten.
- Die
Kostenermittlung erfolgte auch in Gesprächen mit
dem Bauhofleiter Herrn Günter Polster
.
- Vornehmlich geht
es um Austausch, Erneuerung der Sandeinlagen,
Begradigung des Platzes und teilweise Erneuerung der
Geräte, zeitlich begrenzte Stellung von
Arbeitsgeräten.
- Die aktiven
Mannschafts-Volleyballspieler des SCE Egloffstein,
ebenso auch Freizeitsportler, haben sich bereit
erklärt , unendgeltlich die Maßnahme zu
unterstützen.
- Der Kostenaufwand
wird ca. eine Summe von 2.000 Euro
erreichen.
- Die notwendigen
Arbeiten , z. B. Ausbaggern , sollten schon jetzt
wegen der besseren Befahrbarkeit durchgeführt
werden.
-
- Kommentar:
Der Rat entschied in der
Gemeinderatsssitzung am 3.2.09 mit
großer Mehrheit, dass das
Volleyballfeld im Freibad noch vor
Saisonbeginn erneuert werden soll.
Ergenbis: Das Volleyballfeld wurde im
Rahmen der Aufräumaktion am 4.4.09
von Mitgliedern des FC Egloffstein und der
Freiwilligen Feuerwehr komplett erneuert.
Der Antrag zur Erstellung eines
Werbeflyers für das Freibad wurde an
den Fremdenverkehrsausschuß
weitergeleitet. Dieser tagte
öffentlich am 10.2.09 im "Gasthof zur
Post". Ergebnis: der Flyer wurde von
Christiane Andresen, Uta Hofmann und Jutta
Porisch erarbeitet, war am 21.3. gedruckt
und kam zur Verteilung in die
Gemeindeverwaltung.
- Laut
Aussage von Bürgermeister
Förtsch beliefen sich die Einnahmmen
des Freibades in der Saison 2009 auf ca.
37000 Euro und lagen damit um 7000 Euro
höher, als im Haushalt 2009
veranschlagt.
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24.
Januar 2009
- Gemeinsamer
Antrag von Christiane Andresen,
Dr. Emilie Riedl,
Nikolaus Thäter
- Betrifft :
Klausurtagung Marktgemeinderat Egloffstein
- Sehr geehrter
Herr Bürgermeister, sehr
geehrte Herren Marktgemeinderäte,
- mit der in den
Marktgemeinderat erfolgten Wahl im März 2008
anlässlich der Kommunalwahl haben wir gemeinsam
eine große Verantwortung übernommen.
- Einige unserer
Kollegen sind erstmalig in diesem Gremium vertreten,
ein neuer Erster Bürgermeister, für diese
Legislaturperiode hauptamtlich,
gewählt.
- Sicher haben alle
im Rat Beteiligten feststellen können, dass
für die Marktgemeinde große Themen
anstehen, zukunftsorientierte Entscheidungen zu
treffen sind.
- Dies kann in den
Gemeinderatssitzungen aus Zeitgründen und auch
der dafür nötigen Kenntnisse und
Informationen nur unzureichend geschehen.
- Um künftig
Ziel- sowie Ergebnis orientiert handeln zu
können, halten wir es für erforderlich
zweimal jährlich eine ganztägige
Klausurtagung zu wichtigen Themen, gegebenenfalls
unter Hinzuziehung von Fachreferenten, abzuhalten.
- Erstmalig sollte
die erste Klausurtagung möglichst noch im
März 2009 erfolgen. Weitere Klausurtagungen dann
jeweils im März bzw. September der Folgejahre.
- Als erstes Thema
schlagen wir hier die Energiepolitik der Marktgemeinde
vor. Durch das Konjunkturprogramm der Bundesregierung
, insbesondere für strukturschwache Gemeinden,
erschließen sich bessere
Fördermöglichkeiten, die ausgenutzt werden
müssen, bevor die Mittel des Staates
ausgeschöpft sind.
-
|
Kommentar:
Der Antrag wurde mit 6 zu 9 Stimmen
abgelehnt. Die Argumentation des
Bürgermeisters: Klausurtage seien
unnötig, da komplexe Themen ohnehin in
Sondersitzungen oder durch Fachgremien
aufgearbeitet werden. Würden sich alle
Gemeinderäte um alle Themen kümmern
müssen, könnte dies zur
Überforderung führen.
|
16.
September 2008
- Gemeinsamer
Antrag von Christiane Andresen,
Dr. Emilie Riedl,
Nikolaus Thäter
- Betrifft:
Veranstaltung über Mobilfunkantennen und weitere
Vorgehensweise der Marktgemeinde
- Sehr geehrter
Herr Bürgermeister, sehr
geehrte Herren Marktgemeinderäte,
- am Donnerstag,
den 9.Oktober 2008 findet um 19.30 Uhr in
Lorenzenberg/Aßling eine
Informationsveranstaltung zum Thema "Mobilfunkplanung
für Gemeinden" statt.
- Es wird hiermit
der Antrag gestellt, eine Delegation des Gemeinderates
zu dieser Veranstaltung zu entsenden.
- Damit soll
erreicht werden :
- 1. Der
Marktgemeinderat setzt sich auch mit der Thematik
auseinander, informiert sich über weitere
Vorgehensweisen.
- 2. Die Interessen
bzw. Anliegen der betroffenen Bürger werden ernst
genommen.
- 3. Nach dieser
Veranstaltung, in der Informationen eingeholt und
Fragen geklärt werden können, werden weitere
Schritte eingeleitet wie z.B.
- - Schreiben an O2
, falls noch nicht geschehen, zwecks Änderung der
Strahlenausrichtung und Leistungsdrosselung der
Antenne
- - Festlegung von
geeigneten Standorten für Mobilfunkanlagen im
Flächennutzungsplan
- Wir bitten diesen
Antrag aufgrund der Dringlichkeit ( Veranstaltung am
9.10.08 ) auf die nächste öffentliche
Sitzung aufzunehmen.
- Mit freundlichem
Gruß
- Anlage :
Einladung zur Informationsveranstaltung 9-10-2008
AßLING
-
- Kommentar:
Am 09.10.2008 informierten sich Karl-Heinz
Igel (3.Bürgermeister), Christiane
Andresen (UGL-Gemeinderätin), Rosi
und Susanne Milke und Edgar Hofmann von
der BI "Oberer Berg" in Aßling (30km
südöstlich von München) bei
einer Infoveranstaltung zum Thema
"Mobilfunk".
- In
der letzten Sitzung des Jahres am 16.12.08
in Schlehenmühle, erstatteten
Christiane Andresen und Karl-Heinz Igel
dem Gemeinderat Bericht zum
Informationsabend in Aßling. Frau
Andresen zeigte in einer
Computer-Präsentation die wichtgsten
Erkenntnisse zu rechtlichen
Möglichkeiten, zum Gesundheitsrisiko
durch Strahlenbelastung und zur Senkung
der Belastung durch richtig gewählte
Standorte und Ausrichtungen. 3.
Bürgermeister Karl-Heinz Igel
berichtete von seinem Gespräch mit
Bürgermeister Werner Lampl und dem
massiven Widerstand der Gemeinde
Aßling. Das Gremium erteilte Frau
Andresen und Herrn Igel den Auftrag weiter
an der Sache dran zu bleiben. So soll
Rechtsanwalt Frank Sommer in eine der
nächsten Sitzungen eingeladen werden,
damit alle rechtlichen Möglichkeiten
gegen O2 ausgeschöpft werden
können. Mehr zum Thema finden Sie
hier.
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24.
August 2007
- Gemeinsamer
Antrag von Christiane Andresen, Nikolaus Thäter,
und Alfons Beetz (Liste Affalterthal),
- Betrifft:
Mobilfunkmast
O2, Anwesen Egilolfstr. 183, 91349
Egloffstein
- Antrag zur
weiteren Vorgehensweise bezüglich
Standortverlegung.
- Auch im Namen der
Egloffsteiner Bürgerinitiative vertreten durch
die Sprecher Frau Dr. Emilie Riedl, Herr Baron
Albrecht Freiherr von Egloffstein, Herr Bernd
Prütting.
- Sehr geehrter
Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herren
Gemeinderäte,
- das Aufstellen
des Mobilfunkmastes O2, dessen Inbetriebnahme noch
nicht erfolgt ist, rief nicht nur bei den direkt
betroffenen Anwohnern Widerstand hervor und hat zur
Gründung eines Bürgerbegehren geführt,
welches grossen Zuspruch erhält.
- Als von den
Einwohner der Marktgemeinde gewählte Vertreter in
den Gemeinderat haben wir vornehmlich die Interessen
der Bürger und der Gemeinde zu
vertreten.
- Daher fordern wir
Sie auf, den Antrag in vollem Umfang zu
unterstützen und zuzustimmen. Auf Grund der
Dringlichkeit sollte der Antrag in die Tagesordunug
der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 28.
August 2007 aufgenommen werden.
- Die Marktgemeinde
mit dem inzwischen einzigen grösseren
Wirtschaftzweig, dem Fremdenverkehr, erleidet
nachhaltig Schaden, bereits nach Aufstellung der
zweiten Mobilfunkantenne reisten Gäste ab. Das
Prädikat Luftkurort ist bei der jetzt
eingetretenen Situation langfristig
gefährdet.
- Es gibt
Gutachten, die eine gesundheitliche Schädigung
durch Mobilfunkantennen ausschliessen, aber auch
gegenteilige Stellungnahmen.
- Unsere direkt
betroffenen Bewohner haben jedenfalls begründete
Befürchtung bezüglich negativer
Beeinflussung der Gesundheit, vorallem um die
Gesundheit der Kinder. Eine Sensibilisierung hat bei
Nutzern und Betreibern stattgefunden.
- Wegen
Ensembleschutz wurden den Bewohnern immer wieder bei
der Bebauung bzw. Veränderung Auflagen erteilt.
Nach Auskunft des 1. Bürgermeisters wurde der
Ensembleschutz bereits 1994 aufgehoben, auch hier
erging keine Information an die Marktgemeinderäte
bzw. betroffenen Bürger, Einspruch war daher
nicht möglich.
- Häuser und
Grundstücke in der Umgebung der Anlage sind durch
die Installation unverkäuflich und nicht mehr
vermietbar.
- Antrag
- 1.unverzügliche
Aufnahme der Verhandlungen mit O2 bezüglich
zeitnaher Standortverlegung
- 2. Die
Finanzierung der Standorte sollte in intensiver
Abstimmung mit Landratsamt u.a. wegen der ohnehin
prekären Haushaltslage erfolgen.
- 3. Auflösung
bzw. Kündigung des Pachtvertrages O2 mit dem
Verpächter, sowie Heilung des Pachtvertrages
inkl. Entschädigungsleistung in Abstimmung mit
Landratsamt.
- 4. Prüfung
und Einleiten der Inregressnahme auf Grund
fahrlässigen Handelns des
Verantwortlichen.
- Der
Bürgermeister und die Verwaltung der Gemeinde
sind spätestens mit dem Schreiben von O2 vom
12.5.06 von dem Vorhaben unterrichtet, anschliessend
noch einmal mit Schreiben vom 7.9.06.
- Gemeinsame
Standortsuche wie u.a. angeboten, wurde nicht
eingeleitet, die Marktgemeinderäte nicht
informiert.
- Nachweislich hat
der 1. Bürgermeister zuletzt am 17.8.07
während der Versammlung Egloffsteiner
Bürgerbegehren in seiner Stellungnahme nicht den
Tatsachen entsprechend informiert. Die Schreiben von
O2 vom 12.5.06 und 7.9.06 lagen dem
1.Bürgermeister spätestens mit
Faxübermittlung vom 7.8.07 vor, Faxprotokoll
liegt vor.
- Auch während
der öffentlichen Marktgemeindesitzung vom 14.8.07
wurde vom 1. Bürgermeister die Kenntnis von
Anfragen O2 bestritten.
- Zeitgleich zu den
o.g. Schreiben O2 in 2006 wurde vom Bauausschuss
24.5.06 und in öffentlicher Sitzung 6.6.06 zum
Bau einer Mastanlage "Telekom" informiert. Hier
hätte es also schon gemeinsame
Lösungsmöglichkeiten gegeben. Die
Gemeindverwaltung, insbesondere der 1.
Bürgermeister sind jedoch nicht aktiv
geworden.
- Untätigkeit
und mangelnde Information haben nun zu der aktuellen
für die Bürger nicht zufriedenstellenden
Situation geführt, es besteht dringender
Handlungsbedarf.
- Zeitlich wird es
aufgrund der juristisch und vertraglich einwandfreien
Sachlage keinen Aufschub mehr geben können, im
Gegenteil sind bei künstlichem Hinausschieben von
berechtigten Forderungen seitens O2, finanzielle
Einbussen zu erwarten, welche dann Ersatzforderungen
gegenüber der Marktgemeinde nach sich
ziehen.
- Der
Marktgemeinderat und die Marktgemeinde Egloffstein
müssen gemeinsam mit dem Betreiber und dem
Verpächter im Einvernehmen mit dem Landratsamt
schnellstmöglich eine Lösung
herbeiführen.
-
- Egloffstein, den
24. Augustt 2007
- Unterzeichner:
- Marktgemeinderäte
Alfons Beetz, Christiane Andresen, Nikolaus
Thäter
- für die
Bürgerinitiative Dr. Emilie Riedl, Albrecht
Freiherr von Egloffstein, Bernd
Prütting.
-
- *Wolfgang
Wiesenhütter war im Urlaub
-
|
Kommentar:
Den Punkten 1 und 4 wurde mehrheitlich vom
Gemeinderat zugestimmt. Über Punkt 2 und
3 soll nach Abklärung des 1. Punktes
entschieden werden. Ausführliche
Informationen finden
Sie
hier
.
|
April
2007
- Gemeinsamer
Antrag von Christiane Andresen, Niki Thäter und
Wolfgang Wiesenhütter
- Betrifft:
Antrag zur Erstellung eines kommunalen
Energiemanagements für die gemeindlichen
Gebäude
- Sehr geehrter
Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herren
Gemeinderäte,
- hiermit stellen
wir den Antrag für den Markt Egloffstein ein
Konzept eines kommunalen Energiemanagements zu
erstellen.
- Da in unserem
Schulgebäude dringend eine Sanierung der alten
Ölheizung erforderlich ist (Alter der Heizung,
Einhaltung der Emissionswerte, sehr hoher
Energieverbrauch) halten wir es für dringend
erforderlich ein Konzept für die weitere
Energiebewirtschaftung des Gebäudes zu
erstellen.
- Auf Anfrage hat
sich Kaminkehrermeister Herr Hörath bereit
erklärt, den Gemeinderat in einer Sitzung
über die Problematik der alten Heizanlage zu
informieren.
- Es sollte jedoch
nicht nur die Erneuerung der Heizung betrachtet
werden,sondern auch der gesamte Energieverbrauch in
die Betrachtung aufgenommen werden.
- Wir denken dabei
an eine Nutzung der Regionalen Energieträger z.B.
Hackschnitzel, sowie an die Erzeugung von Strom durch
eine Photovoltaikanlage auf den Dächern. Dabei
darf natürlich auch das Einsparungspotenzial
durch Wärmedämmaßnahmen, sparsamer
Umgang bei der Verwendung von Elektrogeräten und
Beleuchtung, nicht außer acht gelassen
werden.
- Bei der Auswahl
des Energieträgers für die
Gebäudeheizung ist auf die Verwendung von
regional erzeugten Energieträgern der Nutzung von
Öl oder Gas vorzuziehen. Dabei könnten die
vorhandenen Potenziale unserer Landwirte und Material
aus Pflegemaßnahmen des Bauhofes genutzt
werden.
- Auch eine evtl.
Möglichkeit die Schule, den Bauhof/Feuerwehrhaus
und den Kindergarten mit einem kleinen
Nahwärmenetz zu versorgen sollte dabei nicht
außer Acht gelassen werden. Dabei könnte
auch interessierten Anliegern die Möglichkeit
eines Anschlusses angeboten werden.
- Für die
Errichtung einer Photovoltaik wäre auch die
Möglichkeit einer Bürgersolaranlage ins Auge
zu fassen, da diese Anlagen in anderen Kommunen auf
sehr hohes Interesse stossen.
- Über die
Nutzung einer Hackschnitzelanlage könnte Herr
Wiesenhütter, am Beispiel der auch in der
Interkommunalen Zusammenarbeit Wirtschaftsband
A9-Fränkische Schweiz vertretenen Städte
Creussen und Pegnitz, einen Powerpointvortrag
halten.
- Mit freundlichen
Grüßen
-
- Kommentar:
war im Juni 2007 Tagesordnungspunkt.
Wolfgang Wieserhütter wurde vom
Gremium beauftragt, einen Vortrag
über Energiemanagement am Beispiel
der Stadt Creussen, zu halten.
- Am
1.7.2008 stellte Wolfgang
Wiesenhütter das Konzept dem neuen
Marktgemeinderat vor. Ein Arbeitskreis
soll nun weitere Details ausarbeiten.
|
März
2007
- Gemeinsamer
Antrag von Christiane Andresen, Niki Thäter und
Wolfgang Wiesenhütter
- Betrifft:
Bestellung eines Seniorenbeauftragten für die
Gemeinde Egloffstein
- Sehr geehrter
Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herrn
Gemeinderäte,
- hiermit stellen
wir den Antrag für den Markt Egloffstein einen
Seniorenbeauftragten zu bestellen.
- Folgende
Gründe sprechen dafür :
- In unserer
Gemeinde wird in den kommenden Jahren der Anteil von
älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern,
mehr und mehr steigen. Als Folge eines höheren
Lebensstandards und besserer medizinischer Versorgung
erreichen die meisten Menschen ein höheres
Lebensalter. Fast jeder Bürger hat den Wunsch,
seinen Lebensabend so lange wie irgend möglich in
seiner gewohnten Umgebung zu verbringen. Damit bleiben
der Gemeinde Einwohner, Steuern und Kaufkraft
erhalten. Außerdem wird ein zusätzliches
Dienstleistungsangebot im Seniorenbereich dafür
sorgen, dass neue flexible Arbeitsplätze (
Stunden-, Halbtags-, Ganztagsjobs ) im Ort entstehen.
Hauptsächlich jüngere und an den Ort
gebundene Personen profitieren davon.
- Die nachfolgende
Generation wird, zur eigenen Existenzsicherung,
flexibel auf den Arbeitsmarkt reagieren müssen,
also oft nicht mehr vor Ort sein, und viele Frauen die
einen Beruf erlernt haben, müssen diesen auch
ausüben, weil die Lebenshaltungskosten weiter
steigen werden.
-
- In den meisten
Ortsteilen Egloffsteins wird jetzt schon gute
kirchliche (Seniorennachmittage), caritative
(Zusammenkünfte beim BRK) und Verbandsarbeit
(regelmäßige Sprechstunden des VDK)
geleistet. Die Pflege Gebrechlicher und Kranker ist
durch die Diakonie und die Caritas gesichert.
Außerdem kümmern sich Ehrenamtliche"
und noch viele Verwandte um ihre älteren
Mitbewohner.
-
- Mit der Berufung
eines Seniorenbeauftragten durch den Markt Egloffstein
würde der Informations-und Erfahrungsaustausch
mit allen Ortsteilen und auch untereinander verbessert
werden. So könnte schnell und bedarfsgerecht
gehandelt werden.
- Auch im Vorfeld
einer Erkrankungen oder von Beeinträchtigungen
könnten sich ältere Menschen Rat und Hilfe
suchend an ihren Seniorenbeauftragte wenden. Er
würde durch fachliche Unterstützung dazu
beitragen, dass ältere Menschen selbstbestimmt
entscheiden können. In regelmäßig
gehaltenen Seniorensprechstunden, auch für
Angehörige, könnten akute Probleme durch
effiziente Beratung gelöst werden. Für
Alleinstehende, von denen es in der Marktgemeinde in
Zukunft immer mehr geben wird, sowie für
Männer und Frauen ohne konfessionelle Bindung,
wäre ein solcher Ansprechpartner besonders
wichtig.
-
- Für den
überregional tätigen Kreisseniorenring,
unterstützt durch das Landratsamt, ist der
bestellte Seniorenbeauftragte der offizielle
Ansprechpartner in einer Gemeinde. Neue
Beschlüsse, alle wichtigen Informationen und
Angebote zum Thema werden an die Seniorenbeauftragten
des Landkreises weitergeleitet. Mit der
regelmäßigen Veröffentlichungen im
Egloffsteiner Gemeindeblatt wären auch unsere
Seniorinnen und Senioren aktuell informiert. In allen
Gemeinden und Städten des Landkreises Forchheim,
außer in Egloffstein, nehmen seit Jahren
Seniorenbeauftragte diese Aufgabe wahr - sehr zum
Wohle der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb
sind wir der Meinung, dass auch Egloffstein diesen
wichtigen Schritt gehen muss.
-
- Unser Vorschlag
hierzu ist:
- Ein Treffen mit
allen in der Seniorenarbeit Tätigen und auch
Interessierten (persönliche Einladung, soweit
bekannt und Einladung über das Gemeindeblatt).
Aus diesem Gremium wird dann einvernehmlich der oder
die Seniorenbeauftragte bestimmt.
- Wir
bitten den Gemeinderat um Zustimmung.
-
|
Kommentar:
der Antrag "Seniorenbeauftragter" wurde am
6.11.07 behandelt und so wie vorgelegt,
einstimmig vom Gemeinderat genehmigt. Der
Verwaltung wurde die Aufgabe übertragen
ein Treffen zu organisieren. Am 13.3.2008
wurde bei einem Treffen der Aktiven im
Seniorenbereich, Frau Gudrun Hoyer als
Seniorenbeauftragte für den Markt
Egloffstein und seine Ortsteile
bestimmt.
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01.
Mai 2006
- Gemeinsamer
Antrag von Christiane Andresen, Niki Thäter und
Wolfgang Wiesenhütter
- Betrifft:
Kommunale Zukunftskonzeption
- Sehr geehrter
Herr Bürgermeister,
- das Protokoll der
Agenda Arbeitskreissitzung des Marktgemeinderates vom
12.04.05 liegt Ihnen vor.
- Wie aus dem
Protokoll ersichtlich, sind gewisse Grundinformationen
notwendig, um überhaupt in die angedachten
Themenbereiche bzw. Arbeitskreise
einzusteigen.
- Der Erhalt dieser
Grundinformation wurde nicht nur von den Beteiligten
des Arbeitskreises gefordert, sondern ist ein
langjähriger Wunsch des
Gesamtgemeinderates:
- 1.
Bestandsaufnahme Gemeinde eigener Gebäude und
Grundstücke
- 2. Auflistung
der im Gemeindebesitz befindlichen
öffentlichen Verkehrsflächen
- 3.
Informationen über den vorhandenen
Flächennutzungsplan
- Ohne diese
Ergebnisse ist ein Beginn des Agendaprozesses bzw.
Erstellung eines kommunalen Zukunftskonzeptes nicht
möglich.
- Wir stellen daher
nochmals den Antrag, diese Informationen dem
Gesamtgemeinderat in einer der nächsten
nichtöffentlichen Sitzungen zur Beratung
vorzulegen.
-
|
Kommentar:
Bis heute sind die nötigen Unterlagen
vom Bürgermeister und der
Gemeindeverwaltung nicht beigebracht
worden!!!!!
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10.November
2003
- Gemeinsamer
Antrag von Christiane Andresen, Niki Thäter und
Wolfgang Wiesenhütter
- Betrifft:
Antrag Internet Auftritt für den Markt
Egloffstein
- Sehr geehrter
Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herren
Marktgemeinderäte,
- in allen
wirtschaftlichen und behördlichen Bereichen wird
die Nutzung des Internet und seiner
Informationsvielfalt immer mehr zur
Notwendigkeit.
- Die Nutzung im
geschäflichen wie privaten Bereich wird immer
intensiver und selbstverständlicher.
- Bisher ist kein
eigenständiger Auftritt der Marktgemeinde
vorhanden. Nur über die gemeinsamen Seiten der
Tourist Information mit Obertrubach ist unser
Trubachtal im Internet präsent. Die Gemeinde
Obertrubach stellt hier ihren Ort mit seinen
Ortsteilen vor und informiert ihre Bürger
über die kommunalen Aktivitäten.
- Dies fehlt leider
bisher vollständig für den Markt
Egloffstein.
- Wir stellen daher
folgenden Antrag:
- 1. Einrichtung
eines eigenständigen Internet-Auftrittes des
Marktes Egloffstein.
- 2. Erstellung
einer Homepage, mit den für die Bürger
interessanten Bereichen des gemeindlichen
Geschäftsbereiches (Mitteilungen, Satzungen,
Formulare, Anträge ect.)
- 3. Einbinden
der Verweise zu den bereits bestehenden
Internetangeboten aus dem Gemeindebereich
(Kirchengemeinde, Touristinformation, Kindergarten,
Vereine, und Vermieter).
- Eine Auflistung
der Vorteile für alle wirtschaftlichen Bereiche
der Marktgemeinde würde den Rahmen des heutigen
Antrages sprengen.
- Herr
Marktgemeinderat Wolfgang Wiesenhütter ist gern
bereit, eine Präsentation zum Thema Internet
durchzuführen.
- Wir bitten den
Antrag auf der nächsten öffentlichen
Marktgemeinderatssitzung zu behandeln und dem Antrag
sowie dessen Umsetzung zuzustimmen.
-
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Kommentar:
Am 15.2.2005 wurde in der Gemeinderatssitzung
einstimmig beschlossen, zu Erstellung einer
gemeindlichen Webseite, den Vertrag mit der
Firma "multi-INTER-media" abzuschliessen.
Seit September 2005 ist die Gemeinde unter
www.egloffstein.de im Internet
präsent.
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25.
November 2002
- Christiane
Andresen Paradiesweg 243, 91349
Egloffstein
- Betrifft:
Fremdenverkehrsausschuß
- Sehr geehrter
Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herren
Marktgemeinderäte,
- auch für die
jetzige Amtsperiode ist der bereits bestehende
Fremdenverkehrsausschuss bestätigt worden. Bisher
hat keine Sitzung. Ich stelle daher den Antrag auf
Einberufung des Ausschusses bis spätestens Ende
Januar 2003 zu einer öffentlichen Sitzung,
gemeinsam mit dem Vorstand des
Fremdenverkehrsvereins.
- Sicherlich werden
Sie eine Tagesordnung erstellen. Ich bitte folgende
Punkte in der Tagesordnung zu
berücksichtigen:
- Bericht zur
Entwicklung des Tourismus in der Marktgemeinde in den
letzten fünf Jahren
- Übernachtungszahlen
im Vergleich zu den Jahren
- Einnahmen Kurtaxe
und deren Verwendung
- Fremdenverkehrsabgabe
- Maßnahmen
zur Ankurbelung der
Übernachtungszahlen
- Höhe der
jährlichen Zuwendungen der Marktgemeinde an den
Fremdenverkehrsverein und dessen
Verwendung
- Aufräumaktion
2003
- Pflege der
vorhandenen Einrichtungen und deren Verbesserung durch
Instandsetzung,
- Erscheinungsbild
des Luftkurortes und der Gemeindeorte
- geplante
Veranstaltungen 2003 wie z. B. Gangolf - Bühne,
Wirtshaussingen etc..
- Vermarktung des
Luftkurortes
- Internet -
Auftritt, was ist vorhanden , wie geht es weiter ,
Integration der Vermieter und der Ortsteile, wie z. B.
Affalterthal
- öffentliche
Verkehrsanbindung
- Übernachtungsmöglichkeiten,
z. B. Zeltplatz
- Mountainbikewege,
Schulsportplatz
- Gastronomie
- Auf die letzte
öffentliche Sitzung des
Fremdenverkehrsausschusses vom 28.11.2000 wird Bezug
genommen, es wird an die Erledigung , Vorlage der
Geschäftsberichte 1999, 2000 sowie 2001;
Bekanntgabe der Tourismusangebote von Obertrubach im
Amtsblatt erinnert.
- Vorlage der
Gästebefragungen und dessen
Auswertung
- Regelmäßige
, terminlich festgelegte gemeinsame Treffen des
Ausschusses mit dem Vorstand und dem
Geschäftsführer des Fremdenverkehrsvereins.
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Kommentar:
Der Fremdenverkehrsausschuß tagte am
16.Januar 2003
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17.
November 2002
- Gemeinsamer
Antrag von Christiane Andresen, Niki Thäter und
Wolfgang Wiesenhütter
- Betrifft:
Jugendtreff Egloffstein
- Sehr geehrter
Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herren
Marktgemeinderäte,
- wie bekannt, hat
das BDK - Haus schon seit Jahren zum Verkauf
angestanden.Um den integrierten Jugendtreff in diesem
Haus zu sichern, wurde dem Antrag auf Sicherung eines
Nutzungsrechtes vom Marktgemeinderat am 29.10.1996
einstimmig zugestimmt.
- Wortlaut : " Der
Marktgemeinderat befürwortet die Sicherung und
Erhaltung von Jugendräumen im Falle eines
Verkaufes des BDK - Hauses."
- Dem Verkauf des
BDK - Hauses wurde am 4.9.2002 vom Marktgemeinderat
zugestimmt.
- Der Erwerber wird
der weiteren Nutzung des Jugendtreff nicht zustimmen.
Auch in unserer Marktgemeinde ist die offene
Jugendarbeit erforderlich, wurde in den letzten Jahren
durch Jugendbeauftragte aus dem Gemeinderat und selbst
gewählten Jugendverantwortlichen , sehr stark
gefördert und belebt, eine feste Anlaufstation
als Jugendtreff unter weitestgehender
Selbstverantwortung , weiter notwendig.
- In den letzten
Jahren waren die Jugendlichen in das Gemeindeleben
positiv stark eingebunden, haben viel Eigeninitiative
gezeigt und der Jugendtreff war und wird durch diverse
Veranstaltungen stark reflektiert.
- Die Notwendigkeit
offener Jugendarbeit wird auch immer wieder durch
vorgeschlagene Maßnahmen des Freistaates und des
Landkreises (zuletzt Sozialarbeiter für Gemeinde
im Bereich Jugend) unterstrichen.
- Durch den aktiven
Jugendtreff ist u. a. folgendes in letzten Jahren
entstanden bzw. wurden weiter gefördert
:
- feste
jährliche Jugendversammlungen
- fest
gewählte Mitverantwortliche
- Jugendfreizeitplatz
- feste
Öffnungszeiten
- Pflege des
Jugendtreff
- Veranstaltungen
- Private Nutzung
- Ferienprogramm
- Postenlauf
u.v.m.
- Der gemeindliche
offene Jugendtreff ist eine dingend erforderliche
soziale Einrichtung in der Marktgemeinde.
- Daher wird der
nachfolgende Antrag gestellt:
- Die Notwendigkeit
eines Jugendtreffs in der Marktgemeinde ist
erforderlich
- Die Jugendarbeit
hat großen Stellenwert und wird von der
Marktgemeinde gefördert
- Ersatzräume
/ Alternativen werden von der Marktgemeinde mit
Beteiligung der Jugendvertreter gesucht und zur
Verfügung gestellt.
- Notwendige
Investitionen für den neuen Jugendtreff haben
erste Priorität und werden im Haushalt mit an
vorderer Stelle eingeplant.
- Wir bitten den
Antrag auf der nächsten öffentlichen
Marktgemeinderatssitzung zu behandeln und dem Antrag
sowie dessen Umsetzung zuzustimmen.
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Kommentar:
Der Antrag wurde in der Sitzung am 17.12.02
mit Stimmengleichheit abgelehnt.
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14.April
2002
- Christiane
Andresen Paradiesweg 24391 349 Egloffstein
- Betrifft:
Wanderparkplätze Luftkurort
Egloffstein
- Sehr geehrter
Herr Bürgermeister , sehr geehrte Herren
Marktgemeinderäte,
- seit dem
vergangenen Winterhalbjahr werden die
Wanderparkplätze gegenüber dem ehemaligen
Hotel Häfner und Gasthof Krone vermehrt als
Abstellplatz für den Schwerlastverkehr genutzt,
u.a. Anhänger abgestellt.
- Insbesondere an
den Wochenenden wird dort den Wanderern und Besuchern
des Luftkurortes Parkraum im erheblichem Umfang
genommen.
- Ich beantrage
daher noch vor Saisonbeginn 2002 :
- Beschilderung der
Parkplätze , inkl. Badparkplatz, mit
Hinweisschildern,
auf dem
Parkverbot für LKW und Anhänger
ausgesprochen wird, mit dem Hinweis auf
kostenpflichtiges Abschleppen im Falle des
widerrechtlichen Parkens.
- Ich bitte ,
meinem Antrag zuzustimmen.Vielen Dank.
-
- Kommentar:
Dem Antrag wurde vom MGR am 6.8.02
zugestimmt, allerdings ist er von der
Verwaltung noch nicht umgesetzt. Hier
erfolgt mündliche Erinnerung mit
Erledigungstermin.
- Inzwischen
wurde wohl intern eine Übereinkunft
mit den LKW-Dauerparkern vereinbart. Sie
stehen nun nebenan auf dem ehemaligen
"Kerwa"-Platz.
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28.
März 2002
- Christiane
Andresen, Paradiesweg 243, 91 349
Egloffstein
- Betrifft :
Energieversorgung Egloffstein
- Bei
Veranstaltungen anläßlich der Kommunalwahl
März 2002 ist immer wieder die eigene
Stromversorgung der Marktgemeinde kritisch
angesprochen worden. Der Erhalt der eigenen Versorgung
ist sicherlich ein wichtiges Thema.
- Ich stelle daher
folgenden Antrag :
- 1.Information des
Marktgemeinderates zur Energieversorgung
- 2.Bekanntgabe der
Bilanzen 1999 2000 2001
- 3.Auskunft
über die Höhe der Rücklagenbildung
für Investitionen in den Jahren 1999 2000
2001
- 4.Welche
Investitionen sind geplant / erforderlich zur
Netzsicherung / -reparatur / - erweiterung,
alternative Energiegewinnung wie Wasser / Wind /
Sonne
- Ich bitte meinen
Antrag auf einer den nächsten öffentlichen
Sitzungen zu behandeln.
-
- Kommentar:
An
den Antrag wurde mit Datum 17.11.02
erinnert mit Hinweis auf die
Gemeindeordnung , nach der Anträge
innerhalb von drei Monaten behandelt
werden müssen. Wurde trotzdem nie von
Altbürgermeister Meier als
Tagesordnungspunkt in eine
Gemeinderatssitzung aufgenommen.
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28.
März 2002
- Christiane
Andresen, Paradiesweg 243, 91 349 Egloffstein
- Betrifft :
Freibad 2002
- Sehr geehrter
Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herren
Marktgemeinderäte,
- nicht nur bedingt
durch günstige Witterung während der
vergangenen Saison, sondern auch durch feste
Öffnungszeiten, Aktivitäten der Wasserwacht
und die Festanstellung eines Bademeisters, sind wir
wieder einen guten Schritt voran gekommen. Nun gilt es
die Besucherzahl zu erhöhen und den
Bekanntheitsgrad unseres schönen Schwimmbades zu
verstärken. Dafür bedarf es vermehrter
Öffentlichkeitsarbeit.
- Ich beantrage
daher :
- Aufstellen von
Werbetafeln an den Ortseingängen mit Hinweis auf
Schwimmbad und Wassertemperatur , sowie
Öffnungszeiten, vor Saisonbeginn
2002.
- Regelmäßige
Werbung , d. h. monatliche Flugblätter bzw.
Anzeigen, möglichst Donnerstags, in den
einschlägigen Regionalzeitungen, inkl.
Großraum Nürnberg und Erlangen.
- Ich bitte Sie
meinem Antrag zuzustimmen. Vielen Dank.
-
- Kommentar:
An
den Antrag wurde mit Datum 17.11.02
erinnert mit Hinweis auf die
Gemeindeordnung , nach der Anträge
innerhalb von drei Monaten behandelt
werden müssen. Wurde trotzdem nie von
Altbürgermeister Meier als
Tagesordnungspunkt in eine
Gemeinderatssitzung aufgenommen.
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